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DEMOKRATIE - Darf es auch direkter sein?

Datum: 1. Juli 2021
Donnerstag

Details :

VORTRAG + DISKUSSION.

Demokratie ist ein hohes Gut, Wahlen sind deren Fundament. Im Oktober 2020 entschied der Verfassungsgerichtshof in Wien, dass die 2019 abgehaltene Volksabstimmung von Ludesch über größere Flächenumwidmungen für die Gemeindevertretung juristisch nicht bindend ist. Im Klartext heißt das: Die repräsentative Demokratie ist höher einzustufen als der direkte Wille der Bevölkerung. Das 1987 vom Vorarlberger Landtag beschlossene Landes-Volksabstimmungsgesetz steht nun (bezüglich des Rechts der allein von Gemeindebürgern initiierten Gemeinde-Volksabstimmungen) auf der Kippe. Was bedeutet dies aber für Vorarlberg und für die demokratische Kultur im Land? Diesen Fragen gehen in ihren Impulsreferaten der Innsbrucker Politologe Reinhold Gärtner und ehemalige NZZ-Journalist Gerhard Schwarz nach. Danach diskutieren auf dem Podium die Referenten sowie Kaspanaze Simma u. a.

Ort: Rathaussaal Andelsbuch

Zeitpunkt: 20.00 Uhr

Kontakt: kulturverein bahnhof, Georg Sutterlüty Tel. 0699 8116 1467